Allgemeine Nutzungsbedingungen von Cleverlize


Cleverlize GmbH, Kaufingerstr. 15, 80331 München ("Cleverlize") betreibt über die Internetseite http:/www.cleverlize.com eine Plattform ("Plattform"), über die Nutzer der Plattform ("Nutzer") verschiedene mobile Learning Inhalte ("Inhalte") erstellen können, die Cleverlize im Rahmen ihrer Learning Applikation ("App") den Endnutzern der App ("Endnutzer") zur Verfügung stellt.

Der Nutzer kann wählen, ob die Inhalte von Cleverlize den Endnutzern kostenlos oder nur gegen eine Vergütung ("Premium Inhalte") zur Verfügung gestellt werden.

  • 1. ANWENDUNGSBEREICH

    • 1.1 Diese allgemeine Nutzungsbedingungen von Cleverlize ("AGB") gelten für sämtliche Leistungen, die Cleverlize über die Plattform zur Verfügung stellt ("Leistungen"). Für bestimmte Leistungen können mit dem Nutzer gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen vereinbart werden.
    • 1.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden hiermit zurückgewiesen und nur dann Bestandteil der Vereinbarung mit Cleverlize, wenn Cleverlize diese allgemeine Geschäftsbedingungen schriftlich anerkannt hat. Abweichende Vereinbarungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssen von Cleverlize schriftlich anerkannt werden; diese gilt auch für Änderungen dieser Ziffer 1.2.

  • 2. REGISTRIERUNG

    • 2.1 Der Zugang zu der Plattform bedarf der vorherigen Anmeldung des Nutzers über eine Anmeldeseite auf http:/www.cleverlize.com.
    • 2.2 Bei der Anmeldung hat der Nutzer verschiedene Angaben zu machen. Der Nutzer verpflichtet sich, dabei ausschließlich wahrheitsgetreue Daten zu übermitteln und diese bei eventuellen Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Cleverlize behält sich das Recht vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
    • 2.3 Der Nutzer wird für den Zugang zur Plattform ein Passwort anlegen, das er selbst verwaltet. Der Nutzer hat zur Vermeidung von Missbrauch dafür Sorge zu tragen, dass dieses Passwort geheim gehalten wird und insbesondere kein unbefugter Dritter Kenntnis von dem Passwort erhält.
    • 2.4 Nach erfolgreicher Anmeldung wird dem Nutzer Zugang zu dem Bereich der Plattform ermöglicht, auf dem der Nutzer die Leistungen in Anspruch nehmen kann, insbesondere, auf dem der Nutzer einzelne Inhalte erstellen kann.

  • 3. LEISTUNGEN VON CLEVERLIZE

    • 3.1 Cleverlize wird dem Nutzer die Leistungen auf der Plattform zur Verfügung stellen, insbesondere dem Nutzer die Möglichkeit geben, Inhalte zu erstellen oder, soweit vom Nutzer gewünscht, die entsprechende Nutzung der Inhalte durch Endnutzer auszuwerten. Die genauen Leistungsmerkmale sind auf der Plattform beschrieben.
    • 3.2 Cleverlize wird die Leistungen im Rahmen des aktuellen Stands der Technik bereitstellen. Cleverlize ist bestrebt, die Leistungen kontinuierlich weiterzuentwickeln. Im Rahmen dieser Weiterentwicklungen können einzelne Funktionen der Plattform im freien Ermessen von Cleverlize verbessert, erweitert, gelöscht und/oder geändert werden. Cleverlize behält sich zudem das Recht vor, einzelne Leistungen temporär zu beschränken, z.B. zur Durchführung technischer Maßnahmen.
    • 3.3 Nach der Erstellung der Inhalte durch den Nutzer wird Cleverlize die Inhalte über die App den Endnutzern zur Verfügung stellen, wobei Cleverlize das Recht hat, im eigenen Ermessen einzelne Inhalte ganz oder teilweise, vorübergehend oder dauerhaft, nicht über die App den Endnutzern zur Verfügung zu stellen. Cleverlize wird die Inhalte insbesondere dann nicht über die App zur Verfügung stellen, wenn es sich nach Ansicht von Cleverlize um unangemessene Inhalte handelt, z.B. die Inhalte in irgendeiner Weise gegen anwendbare Gesetze und/oder Regelungen oder gegen die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter einer Veröffentlichung entgegenstehen.

  • 4. NUTZERPFLICHTEN

    • 4.1 Die Erstellung der Inhalte liegt alleine im Verantwortungsbereich des Nutzers.
    • 4.2 Der Nutzer wird keine Inhalte erstellen, zugänglich machen oder verbreiten, die in irgendeiner Weise gegen anwendbare Gesetze und/oder Regelungen oder gegen die guten Sitten verstoßenen oder denen Rechte Dritter entgegenstehen ("Rechtswidrige Inhalte"). Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere:
    • 4.2.1 Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, z.B. Urheber-, Leistungs- und gewerbliche Schutzrechte sowie sonstige Rechte, beispielsweise Namens- und Persönlichkeitsrechte;
    • 4.2.2 Inhalte, die in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht unzulässig sind, oder Inhalte, die ohne wettbewerbswidrig zu sein, Dritte anderwärtig unangemessen belästigen, wie z.B. Kettenbriefe, Schneeballsysteme, Multi-Level-Marketing, etc;
    • 4.2.3 Werbung; Hinweise auf verfassungsfeindliche Organisationen oder Kennzeichen solcher Organisationen; Gewalt verherrlichende, rassistische Inhalte; pornographische, jugendgefährdende oder sexistische Inhalte; Aufruf zum Drogenkonsum oder dessen Verharmlosung; der Aufruf zu Straftaten; Inhalte bezüglich Glücksspiel; Beleidigungen; Verleumdungen; üble Nachrede;
    • 4.2.4 Inhalte, mit denen versucht wird, die Plattform zu stören oder in sonstiger Weise zu schädigen sowie andere Nutzer zu belästigen, insbesondere durch Robots, Spider, Spamming, Attacken, Junk-Mails, Scripts, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, etc.

  • 5. RECHTEEINRÄUMUNG DURCH DEN NUTZER

    • 5.1 Der Nutzer räumt Cleverlize hiermit das nicht-ausschließliche, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, unterlizenzierbare und übertragbare Recht ein, die Inhalte zu nutzen und zu verwerten.
    • 5.2 Die Rechteeinräumung umfasst ausdrücklich alle bekannten und unbekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten in digitalen Verbreitungsformen, insbesondere in mobilen Applikationen und im Internet. Darüber hinaus umfasst die Rechteeinräumung auch die Zurverfügungstellung in nicht digitalen Verbreitungsformen, insbesondere zum Zwecke der Werbung und des Marketings für Produkte und Dienstleistungen von Cleverlize.
    • 5.3 Dieses Recht umfasst die Möglichkeit zur Einbindung der Inhalte innerhalb kostenpflichtiger mobilen Diensten, Online-Dienste und Websites sowie innerhalb des frei zugänglichen Internets. Der Nutzer räumt Cleverlize insbesondere folgende ausschließlichen, zeitlich und territorial unbeschränkten Nutzungsrechte ein:
    • 5.3.1 das Recht, die Inhalte im Rahmen von mobilen Applikationen oder Websites zum Download anzubieten;
    • 5.3.2 das Recht der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, das heißt das Recht, die Inhalte unter Einbezug jeglicher technischer Möglichkeiten, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen von mobilen Applikationen oder Website, unbegrenzt zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben;
    • 5.3.3 das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, das heißt das Recht, die Inhalte abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen analogen oder digitalen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;
    • 5.3.4 das Recht der öffentlichen Wiedergabe, das heißt das Recht, die Inhalte gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger beziehungsweise andere Datenträger, insbesondere auch Magnetbänder, Magnetbandkassetten, Bildplatten, Chips, in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben;
    • 5.3.5 das Bearbeitungsrecht, das heißt das Recht, die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in mobile Applikationen oder Website zu digitalisieren;
    • 5.3.6 das Werberecht, das heißt das Recht, die Inhalte für die Bewerbung der mobilen Applikationen oder der Websites, auch für die Bewerbung von Produkten und Dienstleistungen Dritter, zu verwenden.
    • 5.4 Diese Rechteeinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Benutzung der Inhalte und eine Benutzung in Verbindung mit anderen Werken.

  • 6. VERGÜTUNG / ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

    • 6.1 Für die Bereitstellung der Leistungen gilt die auf der Plattform jeweils angegebene Vergütung. Cleverlize behält sich das Recht vor, Preise von Zeit zu Zeit für zukünftige Leistungen zu ändern.
    • 6.2 Soweit nicht anders auf der Plattform angegeben, wird die vom Nutzer geschuldete Vergütung, z.B. für die Auswertung der Nutzung der Inhalte durch Endnutzer, innerhalb von 14 Tage nach Erhalt einer Rechnung durch den Nutzer zur Zahlung fällig.
    • 6.3 Soweit der Nutzer wählt, dass Inhalte als Premium Inhalte von Cleverlize den Endnutzern zur Verfügung gestellt werden sollen, erhält der Nutzer von Cleverlize für die Zurverfügungstellung der Inhalte eine Vergütung in Höhe von 50% der Nettoeinnahmen zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit anwendbar ("Nutzervergütung"). "Nettoeinnahmen" sind die Cleverlize für die Nutzung der Inhalte durch Endnutzer in der App über sogenannte „In-App Payments“ tatsächlich zufließende Zahlungen, abzüglich der entsprechenden Umsatzsteuer.
    • 6.4 Cleverlize wird dem Nutzer die sich für ein Kalenderquartal ergebende Nutzervergütung, soweit nicht anders vereinbart, per Gutschrift jeweils innerhalb eines Monats nach Ablauf des entsprechenden Kalenderquartals auf ein vom Nutzer zu benennendes gültiges Konto zur Zahlung bringen.

  • 7. GEWÄHRLEISTUNG

    • 7.1 Cleverlize gewährleistet eine Verfügbarkeit der Plattform in Höhe von 98% im Jahresmittel. Dem Nutzer ist jedoch bekannt, dass es wegen Wartungsarbeiten, aus Sicherheitsgründen oder aus sonstigen Gründen zu zeitweiligen Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommen kann. Vorstehende Gewährleistung gilt nicht, wenn es aus Gründen außerhalb der Kontrolle von Cleverlize (z.B. durch Stromausfall oder Unterbrechungen des öffentlichen Kommunikationsnetzes) zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform kommt.
    • 7.2 Der Nutzer gewährleistet, dass er Inhaber der unter diesen AGB übertragenen Rechte an den Inhalten ist und dass es ihm möglich ist, die Rechte an den Inhalten Cleverlize wirksam einzuräumen. Der Nutzer gewährleistet außerdem, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnten und dass die Inhalte keine Rechtswidrige Inhalte enthalten, insbesondere dass durch die Verwendung der Inhalte durch Cleverlize keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden.

  • 8. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG UND HAFTUNGSFREISTELLUNG DURCH DEN NUTZER

    • 8.1 Soweit in Satz 2 dieser Ziffer 8.1 nichts anderes geregelt ist, ist die Haftung von Cleverlize ausgeschlossen. Gegenüber Nutzern haftet Cleverlize jedoch uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen sowie aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise (sogenannte Kardinalpflichten). Darüber hinaus haftet Cleverlize uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
    • 8.2 Soweit Cleverlize von Dritten in Anspruch genommen wird und dieser Anspruch durch den Nutzer, insbesondere durch einer Verletzung der Pflichten des Nutzers nach diesen AGB, hervorgerufen wurde, wird der Nutzer Cleverlize von Ansprüchen der Dritten freistellen und sämtliche entstehende Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe übernehmen. Der Nutzer ist verpflichtet, Cleverlize für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Ansprüche von Cleverlize gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt. Die Pflichten des Nutzers nach dieser Ziffer 8.2 gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Verletzung nicht zu vertreten hat.

  • 9. SONSTIGES

    • 9.1 Auf die vertragliche Beziehung zwischen Cleverlize und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern (i.S.d. § 13 BGB) jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    • 9.2 Soweit es sich bei dem Nutzer um Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentliche Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.
    • 9.3 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB inklusive dieser Schriftformklausel bedürfen der Schriftform.
    • 9.4 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB hat nicht die Unwirksamkeit der übrigen Bestimmungen diese AGB zur Folge. Die unwirksame Bestimmung ist im Einvernehmen von Cleverlize und dem Nutzer durch die neue, wirksame Bestimmung oder, wenn keine Einigung über eine neue Bestimmung gefunden werden kann, durch eine entsprechende gesetzliche Regelung zu ersetzen. Das gleiche gilt entsprechend, wenn eine Bestimmung dieser AGB nachträglich unwirksam werden sollte.

Version: 21.03.2012